Beschlüsse des EZB-Rats (ohne Zinsbeschlüsse)

Juni 2023

16. Juni 2023

Finanzmarktinfrastrukturen und Zahlungsverkehr

TARGET-Jahresbericht 2022

Am 1. Juni 2023 nahm der EZB-Rat den TARGET-Jahresbericht 2022 zur Kenntnis. Der Bericht enthält Informationen zum Zahlungsverkehr in TARGET2 (T2) und zur Leistung des Systems sowie zu den wichtigsten Entwicklungen im Jahr 2022. Außerdem enthält er sieben Kästen zu Themen, die 2022 besonders wichtig waren, darunter eine detaillierte Analyse des T2-Zahlungsverkehrs und ‑Umsatzes, Volumen und funktionale Entwicklungen in TIPS, die Auswirkungen der russischen Invasion in der Ukraine auf den T2-Zahlungsverkehr, die aus T2-Daten abgeleiteten Auswirkungen der geldpolitischen Beschlüsse der EZB auf die Geldmarktzinssätze, Verbesserungen der Kommunikationsinstrumente der TARGET-Dienste, eine Übersicht der T2-Analysen zur Einhaltung der regulatorischen Vorschriften sowie Informationen zum aktuellen Stand des T2/T2S-Konsolidierungsprojekts und zukünftiger Echtzeit-Bruttozahlungsdienste. Der Bericht ist auf der Website der EZB abrufbar.

Jahresbericht 2022 zu TARGET2-Securities (T2S)

Am 6. Juni 2023 veröffentlichte die EZB den T2S-Jahresbericht 2022. Darin sind die Entwicklungen und Veränderungen von T2S-Abwicklungsdaten dargelegt und wird die anhaltende operative Stabilität und Effizienz von T2S bestätigt. Neben den Kerninhalten enthält der Bericht zwei Kästen mit ausführlichen Informationen über Initiativen zur Verbesserung der Abwicklungseffizienz bzw. zur Umsetzung des Sanktionsmechanismus. Der Bericht ist auf der Website der EZB abrufbar.

Stellungnahmen zu Rechtsvorschriften

Stellungnahme der EZB zur Erhöhung einer Obergrenze für Barzahlungen

Am 30. Mai 2023 verabschiedete der EZB-Rat die Stellungnahme CON/2023/13 auf Ersuchen des Vorsitzenden des Finanz- und Haushaltsausschusses des Nationalrats der Slowakischen Republik.

Stellungnahme der EZB zur Aufsicht über die Systemsicherheit von Zahlungssystemen

Am 1. Juni 2023 verabschiedete der EZB-Rat die Stellungnahme CON/2023/14 auf Ersuchen der Oesterreichischen Nationalbank.

Stellungnahme der EZB zu einem Vorschlag für eine Richtlinie über die Sorgfaltspflichten von Unternehmen im Hinblick auf Nachhaltigkeit

Am 6. Juni 2023 verabschiedete der EZB-Rat die auf Initiative der EZB verfasste Stellungnahme CON/2023/15.

Corporate Governance

Änderungen zur Verordnung über das Recht der EZB, Sanktionen zu verhängen

Am 25. Mai 2023 verabschiedete der EZB-Rat die Verordnung EZB/2023/13 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 2157/1999 über das Recht der Europäischen Zentralbank, Sanktionen zu verhängen. Gemäß dem überarbeiteten Rechtsakt sollte die EZB Beschlüsse zur Verhängung einer Sanktion bzw. diesbezügliche Informationen standardmäßig veröffentlichen. Mit den vorgenommenen Änderungen wird die Veröffentlichung von Sanktionen, die die EZB im Rahmen ihrer Zentralbankaufgaben verhängt, mit den im Bereich der Aufsicht geltenden Regelungen für Sanktionen in Einklang gebracht.

Sitzungstermine des EZB-Rats und des Erweiterten Rats der EZB im Jahr 2024

Am 26. Mai 2023 veröffentlichte die EZB die Sitzungstermine des EZB-Rats und des Erweiterten Rats im Jahr 2024. Der Zeitplan ist auf der Website der EZB abrufbar.

Empfehlung der EZB zu den externen Rechnungsprüfern der Banca d’Italia

Am 2. Juni 2023 verabschiedete der EZB-Rat die Empfehlung EZB/2023/14 an den Rat der Europäischen Union zu den externen Rechnungsprüfern der Banca d’Italia.

Empfehlung der EZB zu den externen Rechnungsprüfern der Europäischen Zentralbank

Am 6. Juni 2023 verabschiedete der EZB-Rat die Empfehlung EZB/2023/15 an den Rat der Europäischen Union zu den externen Rechnungsprüfern der Europäischen Zentralbank.

Internationale und europäische Zusammenarbeit

Bericht über die internationale Rolle des Euro

Am 2. Juni 2023 billigte der EZB-Rat den Bericht über die internationale Rolle des Euro (Ausgabe Juni 2023) und genehmigte die Veröffentlichung des Dokuments auf der Website der EZB. Der Bericht gibt einen Überblick darüber, wie sich die Verwendung des Euro durch Ansässige außerhalb des Euroraums im Jahr 2022 entwickelt hat, und wird in Kürze auf der Website der EZB veröffentlicht.

Briefwechsel zwischen der EZB und dem Europäischen Parlament im Bereich des Zentralbankwesens

Am 5. Juni 2023 unterzeichneten die Präsidentin der EZB und die Präsidentin des Europäischen Parlaments nach Abschluss der internen Genehmigungsverfahren durch beide Institutionen einen Briefwechsel zwischen den beiden Institutionen im Bereich des Zentralbankwesen. Dieser Briefwechsel wurde am selben Tag veröffentlicht und ist auf der Website der EZB im Abschnitt Rechenschaftspflicht abrufbar. Der Anhang enthält die gemeinsame Verständigung zwischen den beiden Institutionen hinsichtlich der Strukturierung der Verfahren für die Interaktion zwischen der EZB und dem Europäischen Parlament, wie sie sich in den vergangenen Jahren entwickelt haben.

EZB-Bankenaufsicht

Jahresbericht über Sanktionsmaßnahmen im Rahmen des Einheitlichen Aufsichtsmechanismus im Jahr 2022

Am 30. Mai 2023 veröffentlichte die EZB den Jahresbericht über Sanktionsmaßnahmen im Einheitlichen Aufsichtsmechanismus (SSM) im Jahr 2022. Der Bericht enthält umfangreiche Statistiken zu den Sanktionsmaßnahmen, die die EZB und die nationalen zuständigen Behörden der am SSM teilnehmenden Mitgliedstaaten im Jahr 2022 in Verbindung mit Verstößen gegen Aufsichtsanforderungen ergriffen haben. Die Publikation ist auf der Website der EZB zur Bankenaufsicht abrufbar.

SREP-Methodik für die Überprüfung des Kreditrisikos

Am 31. Mai 2023 veröffentlichte die EZB eine detaillierte Beschreibung der Methodik für die Überprüfung des Kreditrisikos bei bedeutenden Instituten im Rahmen des Aufsichtlichen Überprüfungs- und Bewertungsprozesses (Supervisory Review and Evaluation Process – SREP). Das Dokument ist auf der Website der EZB zur Bankenaufsicht abrufbar.

Öffentliche Konsultation zu bewährten Verfahren für die Steuerung und das Management von Gegenparteiausfallrisiken

Am 2. Juni 2023 leitete die EZB ein öffentliches Konsultationsverfahren zu ihrem Entwurf eines Berichts über bewährte Verfahren für die Steuerung und das Management von Gegenparteiausfallrisiken ein. In dem Bericht werden die Ergebnisse der gezielten Überprüfung zusammengefasst, die im zweiten Halbjahr 2022 durchgeführt wurde. Eine Pressemitteilung mit weiteren Einzelheiten hierzu ist auf der Website der EZB zur Bankenaufsicht abrufbar.

Einhaltung der Leitlinien der Europäischen Bankenaufsichtsbehörde (EBA) zur Nutzung von Anwendungen für den Fern-Kundenannahmeprozess

Am 2. Juni 2023 erhob der EZB-Rat keine Einwände gegen den Vorschlag des Aufsichtsgremiums, die EBA zu informieren, dass die EZB beabsichtigt, die EBA-Leitlinien zur Nutzung von Anwendungen für den Fern-Kundenannahmeprozess gemäß Artikel 13 Absatz 1 der Richtlinie (EU) 2015/849 (EBA/GL/2022/15) für die direkt von ihr beaufsichtigten bedeutenden Institute ab dem 2. Oktober 2023 einzuhalten.