Vom Primat der Preisstabilität

Prager-Frühling-Vortrag
Liberální Institut
Professor Otmar Issing, Mitglied des Direktoriums der Europäischen Zentralbank
Prag, 10. Juni 2004.

Gestatten Sie mir einige persönliche Anmerkungen zu Beginn. Als ich die ehrenvolle Einladung erhielt, hier in Prag einen Vortrag zu halten, löste das Motto „Prager Frühling“, unter dem diese Veranstaltung steht, unmittelbare Erinnerungen an eben das Jahr 1968 aus. Im Frühjahr jenes Jahres war ich zu einem großen internationalen Kongress in Paris eingeladen. Es war ein bewegender Augenblick, Kollegen mit Tränen in den Augen zu treffen, die zum ersten Mal einen Reisepass besaßen und ins Ausland reisen durften. An meiner damaligen Fakultät in Nürnberg knüpften wir erste Kontakte zur hiesigen Universität und entwickelten Pläne für eine enge Kooperation. Wenige Wochen später war alle Hoffnung zerstört, und ich weiß bis heute nicht, ob es richtig war, mit dem Kollegen, mit dem ich in Nürnberg lange Gespräche geführt hatte, jeden Kontakt abzubrechen, um ihn nicht größerer Gefahr auszusetzen.

Für jemanden, der während der Nazizeit zur Schule gegangen ist und erlebt hat, wie die Schrecken des Krieges, den die Deutschen über Europa verbreiteten, zurückgeschlagen haben, und in der vollständigen Zerstörung der Heimatstadt endeten, gleicht die zweite Hälfte des zwanzigsten Jahrhunderts einem Wunder. Der Wiederaufbau im Westen Deutschlands, die Möglichkeiten, in der westlichen Welt überall hin reisen zu können, Freunde in Ländern zu gewinnen, wo nach den Doktrinen der Schulzeit angeblich der Erzfeind leben sollte, kann man nur als Glücksfall der eigenen Geschichte empfinden. Und schließlich der Fall der Mauer und das Öffnen des Eisernen Vorhangs.

Sie werden vielleicht denken, schön und gut, aber was hat das mit dem heutigen Vortrag zu tun? Sie werden den Zusammenhang sofort verstehen: Das erste volkswirtschaftliche Buch, das ich gekauft habe, trägt den Titel: „Grundsätze der Wirtschaftspolitik“, sein Verfasser, Walter Eucken. Als ich das Buch zur Vorbereitung dieses Vortrages wieder in die Hand genommen habe, konnte ich sehen, dass ich es damals aus zweiter Hand für 18 DM gekauft habe, das war für mich damals sehr, sehr viel Geld.

Walter Eucken und die Freiburger Schule hatten im inneren Widerstand gegen das Naziregime den Boden für die Wirtschaftspolitik Ludwig Erhards vorbereitet, die schließlich zu dem überwältigenden wirtschaftlichen Erfolg im Westen Deutschlands führte. Was mich bei der Lektüre des Buches aber in erster Linie faszinierte, war die klare Analyse des Zusammenhanges zwischen Staat, Gesellschaft und Wirtschaft – die „Interdependenz der Ordnungen“ wie Walter Eucken dies nannte. „In Frage steht nicht nur die Grundlage der Wirtschaftspolitik, sondern die Freiheit des Menschen überhaupt“ (Grundsätze, Seite 204). Wenig später habe ich Friedrich August von Hayeks „The Road to Serfdom“ gelesen, ein Buch mit der im Prinzip gleichen Botschaft.

Beide Werke haben mir die Augen geöffnet für den im Kern totalitären Anspruch der Konzeptionen umfassender Planung und sozialistischer Kontrolle. So habe ich schon zu Beginn meines Studiums verstehen gelernt, dass die Marktwirtschaft das sine qua non einer freiheitlichen Gesellschaft darstellt. Von falschen Vorstellungen geleitete Interventionen mindern den Wohlstand und bedrohen zunehmend die Freiheit, ohne das Versprechen auf ein Mehr an Gerechtigkeit halten zu können. Doch wo wüsste man dies besser als hier in Prag.

Walter Euckens großes Werk bietet viele Themen an. Die Wahl für den Notenbanker fiel jedoch nicht schwer. Unter den konstituierenden Prinzipien einer Wettbewerbsordnung steht der „Primat der Währungspolitik“ an vorderster Stelle. Ich habe mir erlaubt, diese Botschaft im Titel meines Vortrages leicht zu modifizieren: „Vom Primat der Preisstabilität“.

Ich werde im Folgenden zunächst ganz kurz auf die währungspolitischen Vorstellungen Walter Euckens eingehen. Danach werde ich mich mit der Bedeutung eines stabilen Geldwertes für eine freiheitliche Gesellschaft befassen. Schließlich werde ich versuchen darzulegen, wie der „Primat der Preisstabilität“ sich nicht nur im Statut der Europäischen Zentralbank, sondern auch in ihrer Geldpolitik widerspiegelt.

Die deutsche Geschichte hat Walter Eucken hinreichend Anschauungsmaterial für seine geld- und währungstheoretischen Studien geboten. Gleich zweimal in einer Generation haben die Deutschen Erfahrungen mit der vollständigen Zerrüttung des Geldwesens gesammelt. Beide monetären Katastrophen hat Walter Eucken in wichtigen Beiträgen untersucht. Zunächst hat er sich der Analyse der Hyperinflation von 1922/23 gewidmet und die ebenso falschen wie gefährlichen theoretischen Erklärungen zurückgewiesen, die damals das Denken der Verantwortlichen lange Zeit beeinflusst haben. (Eucken, W., Kritische Betrachtungen zum deutschen Geldproblem, Jena 1923.) Im Jahre 1939 gehörte er einem Professorenausschuss an, der vor der Finanzierung des Krieges via Inflation warnte. Mit den Folgen der „gestoppten Inflation“ und der Aufgabe, sie zu beseitigen, befasste er sich schließlich in einem Gutachten nach dem Ende des zweiten Weltkrieges. (Die Gutachten sind enthalten in: Möller, H., Hrsg., Zur Vorgeschichte der Deutschen Mark, Basel 1961.)

In seinem großen Werk „Grundsätze der Wirtschaftspolitik“ nimmt dann im Entwurf einer Wettbewerbsordnung die Geldwertstabilität unter den konstituierenden Prinzipien, also den Prinzipien der Wirtschaftsverfassung, einen herausgehobenen Rang ein: „Alle Bemühungen, eine Wettbewerbsordnung zu verwirklichen, sind umsonst, solange eine gewisse Stabilität des Geldwertes nicht gesichert ist. Die Währungspolitik besitzt daher für die Wettbewerbsordnung ein Primat“ (Grundsätze, S. 256). Die Währungspolitik hat die Aufgabe, über den stabilen Geldwert den Lenkungsmechanismus des Marktes im gesellschaftlichen Interesse funktionsfähig zu halten.

Eucken postuliert aber nicht nur die Stabilität des Geldwertes als Charakteristikum einer guten Währungsverfassung, er verlangt darüber hinaus, dass sie noch eine weitere Bedingung erfüllt: „Wie die Wettbewerbsordnung selber sollte sie möglichst automatisch funktionieren – nicht einfach nur deshalb, weil die „Systemgerechtigkeit“ erfordert, Währungsverfassung und allgemeine Wirtschaftsverfassung auf demselben Prinzip aufzubauen, sondern auch vor allem, weil die Erfahrung zeigt, dass eine Währungsverfassung, die den Leitern der Geldpolitik freie Hand lässt, diesen mehr zutraut, als ihnen im Allgemeinen zugetraut werden kann. Unkenntnis, Schwäche gegenüber Interessengruppen und der öffentlichen Meinung, falsche Theorien, alles das beeinflusst diese Leiter sehr zum Schaden der ihnen gestellten Aufgabe“ (Grundsätze, S. 257).

Damit hat Eucken nicht nur das Misstrauen des Liberalen gegenüber dem diskretionären Ermessen von Personen in verantwortlicher Stellung formuliert, sondern auch wichtige Argumente vorweg genommen, die erst in späteren theoretischen Ansätzen vertieft wurden. Die Theorie des Public Choice hat diese Liste des Gefährdungspotenzials für das allgemeine Interesse im Wesentlichen noch um die am eigenen Vorteil orientierte Motivation der handelnden Personen ergänzt.

Nach der Analyse des Problems glaubt nun Eucken aber auch, die optimale Antwort auf die Frage nach der zur Wettbewerbsordnung kongruenten Geldverfassung gefunden zu haben. Kurzum: Er propagiert die Waren – Reserve – Währung. In der Waren – Reserve – Währung wird die Geldschöpfung und Geldvernichtung nicht an der Stabilisierung des Preises eines Gutes ausgerichtet, stabilisiert wird durch An- und Verkauf von Zertifikaten vielmehr der Preis eines Bündels von Waren (Grundsätze, S. 261 ff.).

Ich habe mich an anderer Stelle mit Euckens Vorschlag kritisch auseinander gesetzt (Deutsche Bundesbank, Auszüge aus Presseartikeln Nr. 16 vom 8. März 1994). Um jedoch einen eher unverdächtigen Zeitzeugen zu zitieren, möchte ich auf die überzeugende Kritik Milton Friedmans verweisen (Friedman, M. „Commodity – Reserve Currency“, Journal of Political Economy 1951).

Nur eine stabile Währung bringt die Vorteile der Geldwirtschaft, die Funktionen des Geldes als Tauschmittel, Recheneinheit und Mittel der Wertaufbewahrung voll zur Geltung Die Kosten der Inflation umfassen vor allem die Fehlallokation von Ressourcen, die durch die Verzerrungen der relativen Preise bedingt ist, die Auswirkungen der Inflation auf die reale Kassenhaltung, den Einfluss des Inflationsniveaus auf die Varianz der Inflationsrate und die damit verbundenen Risikoprämien, die Kosten von Preisänderungen (so genannte Menükosten) sowie die Kosten, die durch die Interaktion der Inflation mit den Steuer- und Sozialleistungssystemen verursacht werden. Die neuesten Untersuchungen deuten darauf hin, dass die Kosten der Inflation möglicherweise höher sind als zuvor gedacht und dass selbst moderate Teuerungsraten zu erheblichen Kosten führen können. (Siehe: Issing, O., Hrsg., Background Studies for the ECB’s Evaluation of its Monetary Policy Strategy, European Central Bank, Frankfurt 2003. Siehe auch: Issing, O., Why Price Stability?, First ECB Central Banking Conference, European Central Bank, Frankfurt 2001).

Die für die Gesellschaft gefährlichsten Folgen der Inflation gehen jedoch von deren Auswirkungen auf die Verteilung von Einkommen und Vermögen aus.

Kennzeichnend für die ordoliberale Schule ist das Denken im Systemzusammenhang und die explizite Anerkennung der Interdependenz von Teilordnungen. Demokratie und Rechtsstaatlichkeit einerseits, freier Wettbewerb und Währungsstabilität andererseits stehen dabei in einem Synergie-Verhältnis. Dies hat Walter Eucken mit seiner umfassenden Analyse der Wechselbeziehungen zwischen Wirtschaft, Staat und Gesellschaft eindrucksvoll aufgezeigt. Die Bedeutung stabilen Geldes auf die rein ökonomische Sphäre zu begrenzen, hieße deshalb, seinen Einfluss auf das Gesamtsystem völlig zu unterschätzen.

Rechtsstaatliche Prinzipien halten heutzutage – zumindest in den Industrieländern – das Risiko einer offenen Enteignung glücklicherweise gering. An deren Stelle ist als verdeckte subtile Form der unfreiwilligen Vermögensübertragung die Inflation getreten, wenn sie – sei es als politische Option zur Lösung wirtschaftspolitischer Probleme eingesetzt, sei es als Ergebnis eines ungewollten Missmanagements – die Geldvermögensbesitzer trifft.

Es gilt immer wieder auf den Grundzusammenhang zwischen Inflation und dem Hang zu kollektivistischen, letztlich systemzersetzenden (Schein-)Lösungen hinzuweisen. Gerade wenn es darum geht, Ansprüche an den Staat und an die kollektiven Sicherungssysteme zurückzudrängen und stattdessen auf mehr Selbstverantwortung und Privatinitiative zu setzen, spielt Preisstabilität eine entscheidende Rolle in der Sozialen Marktwirtschaft. Man kann nicht einerseits Eigenvorsorge einfordern und andererseits die Erosion des Geldwertes tolerieren. Nur wenn das Geld stabil bleibt, hat der Einzelne die Chance, für Alter und schlechte Zeiten Vorsorge zu treffen.

Vor dem Hintergrund einer rasch alternden Gesellschaft werden gegenwärtig in den meisten Industrieländern die Gefährdungen für die Alterssicherungssysteme diskutiert. Die private Vermögensbildung wird dabei zwangsläufig eine immer größere Rolle spielen. Der Bezug zur Stabilität des Geldwertes liegt dabei auf der Hand. Auch wenn die Wirkungen der Inflation im Einzelnen sehr unterschiedlich verlaufen können, so leiden aller Erfahrung nach gerade die Schwächsten der Gesellschaft am stärksten unter dem Geldwertschwund; hier werden deshalb das Gerechtigkeitsempfinden und die gesellschaftliche Stabilität am tiefsten getroffen.

Eine Passage aus Stefan Zweigs Buch „Die Welt von Gestern“ illustriert dies anschaulich. Im Rückblick auf die Verhältnisse „im goldenen Zeitalter der Sicherheit“, wie er die Phase gegen Ende des letzten Jahrhunderts und vor dem Ersten Weltkrieg nennt, heißt es dort: „Es lohnte sich, Geld Jahr für Jahr in sicheren Anlagen zu investieren. Noch wurde nicht wie in Zeiten der Inflation der Sparsame bestohlen, der Solide geprellt, und gerade die Geduldigsten, die Nichtspekulanten hatten den besten Gewinn.“ Und im Kontrast dazu schreibt er an anderer Stelle über die Weimarer Verhältnisse: „Nichts hat das deutsche Volk – dies muss immer wieder ins Gedächtnis gerufen werden – so erbittert, so hasswütig, so hitlerreif gemacht wie die Inflation“ (Zweig, S., Die Welt von Gestern, Frankfurt 1955, S. 359).

Sicherlich, die von Zweig beschriebene Hyperinflation Anfang der Zwanzigerjahre charakterisiert einen historischen Extremfall. Ebenso richtig ist aber auch, dass der privaten Vorsorge durch Bildung von Geldvermögen nicht erst Hyperinflation den Boden entzieht. Schon vermeintlich „mäßige“ Inflationsraten können in wenigen Jahrzehnten zu einer weitgehenden Erosion des Realwertes von Geldvermögen führen. Bei einer „moderaten“ Preissteigerungsrate von jährlich 5 % hat das Geld nach zwanzig Jahren fast zwei Drittel seiner Kaufkraft verloren, nach dreißig Jahren sind es sogar mehr als drei Viertel.

Zuschläge im Nominalzins, wie sie die Anleger bei berechtigten Inflationserwartungen rationalerweise verlangen werden, lösen das Problem der faktischen Enteignung im Allgemeinen nicht. Hier wird die Rechnung – unverständlicherweise – oft ohne den Wirt, in diesem Fall den Fiskus, gemacht. Ein einfaches Beispiel möge dieses Problem erhellen. Eine Geldanlage mit einem Nominalzins von 5 % erbringt bei Preisstabilität und einem Steuersatz auf Zinseinkommen von 50 % eine Realverzinsung von 2 ½ %. Um die gleiche Realverzinsung bei einer Inflationsrate von 5 % zu erzielen, müsste der Nominalzins nach Steuern auf 7 ½ % steigen, vor Steuern insgesamt also 15 % betragen. Oder anders betrachtet: Jeder Prozentpunkt Inflation schlägt voll – und nicht nur anteilig nach Steuern – auf die reale Verzinsung durch. Die Geldentwertung verstärkt damit den steuerlichen Zugriff auf die Zinseinkünfte, und zur faktischen Enteignung durch negative Realverzinsung nach Steuern ist es nur noch ein relativ kleiner Schritt.

Auch das verschiedentlich vorgebrachte Argument, mäßige Inflation treffe die Vermögensbildung deshalb nicht, weil es auch Anlageformen gibt, die nicht dem Risiko des Geldwertverlustes ausgesetzt sind, zielt ins Leere. Die Vorsorge für einen individuell unbekannten Zeitpunkt und für den laufenden Lebensunterhalt im Alter erfordert hinreichend liquide, diversifizierte und angemessen verzinste Anlagen – Anforderungen, die letztlich nur Geldvermögen erfüllen kann. Die Bildung von Sachvermögen aus Furcht vor Geldentwertung – sofern sie Sparern kleinerer Beträge überhaupt zugänglich ist – kann das Geldvermögen als Medium der privaten Altersvorsorge zwar im Sinne eines second best ergänzen, aber in aller Regel nicht vollwertig ersetzen.

Wie man es dreht und wendet, Inflation – zumal gepaart mit steuerlichen Effekten – behindert die Ersparnisbildung und führt durch allokative Verzerrungen gesamtwirtschaftlich zu einer Unterversorgung mit Produktivkapital.

Lenin wird bezeichnenderweise das Diktum zugeschrieben, wonach der sicherste Weg, eine bürgerliche Gesellschaft zu zerstören, die Zerrüttung ihrer Währung sei. Aus heutiger Sicht – mit der Erfahrung eines bedingungslosen Zusammenbruchs des Systems kollektiver Planung im Rücken – kann man positiv formulieren: Der beste Weg, die Überlegenheit der freiheitlich geordneten Wirtschaft und Gesellschaft zu beweisen, ist Wohlstand in einem Umfeld stabilen Geldes.

Walter Euckens Vorstellung vom Primat der Währungspolitik – und damit der Stabilität des Geldwertes – als Fundament einer funktionierenden Marktwirtschaft ist auch ein Grundprinzip der Währungsunion in Europa. Seit dem erfolgreichen Start der einheitlichen Geldpolitik im Jahr 1999 gibt es einen gewissen – fast schon inflationär zu nennenden – Wettbewerb um die Vaterschaft, des Euro. Zu den Kandidaten auf der immer länger werdenden Liste zählt der Nobelpreisträger Robert Mundell, der zusammen mit anderen Wissenschaftlern in den Sechzigerjahren die Theorie des optimalen Währungsraums entwickelte. Auf der politischen Seite hat sich eine eindrucksvolle Galerie europäischer Staatsmänner seit Jahrzehnten beharrlich für die Vision einer gemeinsamen Währung für Europa eingesetzt.

Bei der Suche nach geistigen Vätern des Euro kommt einem Walter Eucken zugegebenermaßen nicht unmittelbar in den Sinn. Die Denkschule, für die er steht, hat jedoch vielen Wirtschaftswissenschaftlern und Zentralbankern, die unbeirrbar an der Bedeutung der Stabilität als conditio sine qua non einer erfolgreichen Gemeinschaftswährung festhielten, als Inspiration gedient. Die ordoliberale Tradition, deren herausragender Vertreter Walter Eucken (zusammen mit Kollegen in Freiburg und anderswo) war, hat die Gestaltung der deutschen Wirtschaftsordnung nach dem Krieg mit ihrer Betonung des Wettbewerbs und der Geldwertstabilität erheblich beeinflusst. Im Bereich der Geldpolitik fand dies seinen Ausdruck in der Errichtung der Bundesbank als unabhängiger Institution mit dem Auftrag, den Wert des Geldes zu sichern.

Ein halbes Jahrhundert später beruht die Schaffung des Euro als gemeinsamer und stabiler Währung für Europa auf den gleichen Prinzipien. Nach jahrzehntelangem, fehlgeleitetem Bemühen um einen vermeintlichen Ausgleich zwischen den makroökonomischen Zielen Wachstum und Preisstabilität hat Walter Euckens Vorstellung vom Primat der Stabilität des Geldwertes als unverzichtbarer Grundlage für eine funktionierende Marktwirtschaft, für Wachstum und Wohlstand die Zeit überdauert. Die Europäische Zentralbank wurde mit dem vorrangigen Ziel der Preisstabilität betraut. Auch traten in den Neunzigerjahren in vielen Teilen der Welt Gesetze in Kraft, die Zentralbanken unabhängig und auf der Basis eines klaren Stabilitätsauftrags rechenschaftspflichtig machen.

Die solide monetäre Verfassung, die im Maastrichter Vertrag niedergelegt wurde, ist zweifellos eine notwendige Voraussetzung für einen längerfristig erfolgreichen und stabilen Euro. So gebührt denen Anerkennung, die den institutionellen Rahmen für den Euro geschaffen haben – der von dem Verfassungsentwurf des Europäischen Konvents im Wesentlichen bestätigt wurde. Allerdings ist der Konsens, auf dem unser derzeitiger Stabilitätsrahmen beruht, keine Selbstverständlichkeit. Als der Verfassungsentwurf zunächst unter den Zielen der Union weder Preisstabilität noch inflationsfreies Wachstum aufführte, nahm die EZB dies mit Sorge zur Kenntnis. Eine solche Auslassung wäre den europäischen Bürgern sehr schwer zu erklären. Das Versprechen einer stabilen Währung ist ein Kernstück der Marktwirtschaft und einer freien Gesellschaft. Darum ist sie nicht nur eine rein technische Aufgabe für Zentralbanker, sondern tatsächlich von grundlegendem Wert als Voraussetzung für die Verwirklichung anderer wirtschaftlicher Ziele, für das Vertrauen der Öffentlichkeit und für eine stabile Demokratie. Meiner Meinung nach gebührt der Preisstabilität in der Tat ein hochrangiger Platz unter den Zielen der Union und – im Geist Walter Euckens – der Primat unter den Zielen der Wirtschaftspolitik.

Bei aller gebührenden Anerkennung für die geistigen Eltern des Euro, die einen soliden institutionellen Rahmen für den bisherigen Erfolg des Euro geschaffen haben –hat die EZB mit der Wahl ihrer geldpolitischen Strategie und ihrer praktizierten Geldpolitik eine wesentliche Rolle gespielt. Als neue Institution hatte die EZB noch keine eigene „Geschichte“ und konnte sich daher nicht auf eine etablierte Reputation stützen. Daher war es besonders wichtig, dass die EZB eine gut formulierte geldpolitische Strategie bekannt gab, noch ehe sie die Verantwortung für die neue Währung übernahm. Eine rein diskretionäre Vorgehensweise kam für die EZB nicht in Frage. Die Hauptelemente der Strategie wurden im Oktober 1998 bekannt gegeben: eine quantitative Definition der Preisstabilität – des im EG-Vertrag festgelegten vorrangigen Ziels der EZB – und ein Zwei-Säulen-Ansatz für die Analyse der monetären und wirtschaftlichen Entwicklungen, als Grundlage geldpolitischer Beschlüsse. Diese Elemente wurden bei der Überprüfung der geldpolitischen Strategie der EZB, die am 8. Mai letzten Jahres abgeschlossen wurde, bestätigt und weiter verdeutlicht.

Die Strategie musste mehrere Zwecke erfüllen. Sie musste die Inflationserwartungen vom Beginn der Währungsunion an fest auf einem niedrigen Niveau verankern. Durch eine überzeugende Verpflichtung auf die Preisstabilität als vorrangiges Ziel musste sie eine in sich stimmige Grundlage für Kommunikation und Rechenschaftslegung gegenüber der Öffentlichkeit liefern und dabei die Traditionen und Erfahrungen der nationalen Zentralbanken berücksichtigen. Die Strategie musste aber auch besonderen Herausforderungen bei der Durchführung der Geldpolitik für eine neue Währung Rechnung tragen. Über den geldpolitischen Transmissionsmechanismus im Euro-Währungsgebiet war wenig bekannt; es herrschte ein hohes Maß an Ungewissheit im Hinblick auf mögliche strukturelle Veränderungen der ökonomischen Beziehungen, und zunächst mangelte es auch an harmonisierten Daten von guter Qualität.

Vor diesem Hintergrund entschied sich die EZB für ihre eigene, neuartige Strategie, statt bereits existierende Konzepte wie etwa die Geldmengensteuerung oder die direkte Inflationssteuerung zu kopieren. Sich auf einen einzigen Indikator oder Wegweiser für die Geldpolitik zu beschränken – sei es ein bestimmtes monetäres Aggregat oder eine bestimmte Inflationsprognose – wäre in dem unsicheren Umfeld, in dem die EZB operierte, nicht ratsam gewesen. Die Zwei-Säulen-Strategie der EZB erkennt diese Ungewissheiten ausdrücklich an und bietet einen geeigneten Rahmen, um verschiedenartige Analysen systematisch abzugleichen. Die Vorteile dieses Ansatzes werden zunehmend anerkannt, nicht zuletzt weil die Beobachtung der Geldmengen- und Kreditentwicklung im Rahmen der EZB-Strategie auch zusätzliche Warnsignale im Falle inflationärer oder deflationärer Entwicklung der Preise für Vermögenswerte liefert.

Die EZB trat in einem günstigen Umfeld stabiler Preise am Ende eines langen und erfolgreichen Konvergenzprozesses an, der die Inflationsraten in Europa auf ein niedriges Niveau gebracht hatte. Obwohl wiederholte Schocks in der Preisentwicklung seit dem Jahr 2000 die Inflation über einen längeren Zeitraum oberhalb von 2 % verharren ließen, blieben die längerfristigen Inflationserwartungen – die sich zum Beispiel in Finanzmarktpreisen oder Umfragedaten ausdrücken – auf einem Niveau verankert, das der Definition der EZB für Preisstabilität entspricht. Dies ist eine beachtliche Leistung für eine junge Zentralbank wie die EZB und ein gutes Zeugnis für die Glaubwürdigkeit des institutionellen Rahmens wie auch der geldpolitischen Strategie der EZB.

In den ersten fünf Jahren haben die EZB und der Euro bereits mehrere Bewährungsproben bestanden – von der reibungslosen Einführung der einheitlichen Geldpolitik im Januar 1999 über das Jahr-2000-Problem der Jahrtausendwende bis zur Bargeldumstellung Anfang 2002. Das wirtschaftliche Umfeld war äußerst volatil: erhebliche Ölpreisschocks, das Auf und Ab des Euro-Wechselkurses, das Anschwellen und Platzen der Aktienblase, die Schatten von Krieg und Terror, globale Ungleichgewichte. Bei alledem hat die EZB die Inflationserwartungen in Einklang mit Preisstabilität gehalten und der europäischen Wirtschaft somit einen zuverlässigen Anker geboten.

Die Erweiterung der EU am 1. Mai dieses Jahres ist aus vielen Gründen ein Anlass zum Feiern. Politisch bedeutet sie die Überwindung der jahrzehntelangen Trennung im Herzen unseres Kontinents. Sie bringt die Völker Europas näher zusammen. Auch aus wirtschaftlicher Sicht ist der Abbau von Barrieren zu begrüßen. Die anhaltende Integration und das weitere Zusammenwachsen der europäischen Volkswirtschaften dürften den Wettbewerb, die Innovation und das Wirtschaftswachstum anregen. Wie Eucken uns lehrt, sind eine freie Wettbewerbsordnung und stabiles Geld die Grundvoraussetzungen des Wohlstands. Dies haben auch die einstigen Planwirtschaften in ihrer historischen schwierigen Transformation seit 1989 gelernt. Es wurde viel erreicht, und alle neuen Mitgliedstaaten sind für ihren Mut zu beglückwünschen, mit dem sie oft radikale und schmerzhafte Reformen in Angriff genommen haben, um funktionierende Marktwirtschaften zu etablieren. Wir können uns nur wünschen, dass einige der alten Mitgliedstaaten im Hinblick auf lang überfällige Strukturreformen ähnlich viel Mut beweisen.

Mit dem erfolgreichen Abschluss des Beitrittsverfahrens, der zur Erweiterung der Europäischen Union geführt hat, sind für die neuen Mitgliedstaaten unterschiedliche Zeithorizonte für die weitere monetäre Integration verbunden. Dies bezieht sich auf die Teilnahme am europäischen Wechselkursmechanismus sowie – bei nachhaltiger Erfüllung der im Vertrag festgelegten Konvergenzkriterien – die Einführung des Euro.

Ebenso wie die vorangegangene Phase der Transformation stellt auch die nächste Etappe des Übergangs zur Währungsunion die neuen Mitgliedstaaten vor besondere Aufgaben, da ihre Wirtschaft sich weiterhin rasch entwickelt und sich einem selbst im Wandel begriffenen Umfeld anpassen muss. Doch ebenso wie in der Phase vor ihrem Beitritt zur EU werden sie durch ein Regelwerk unterstützt, welches die Anforderungen zur Zielerreichung klar umreißt. Sie können gewiss sein, dass der Euro ein Stabilitätsanker für ihre weiteren Schritte auf dem Weg zur Währungsunion sein wird. Der Weg wird nicht immer leicht sein, aber die Richtung und das Ziel für die Stabilität des Geldwertes sind klar.

Manche Kommentatoren sehen die Bedingungen des Vertrages für die Einführung des Euro als unnötige Hürden für die neuen Mitgliedstaaten und als Ursachen unnötiger Verzögerungen. Hier ist jedoch zu bedenken, dass der Euro und die stabilitätsorientierte Währungsunion in Europa erst nach vielen Jahren – in der Tat Jahrzehnten – der Vorbereitung und nach einem allmählichen Prozess wirtschaftlicher Konvergenz hin zur Stabilität im westlichen Teil Europas Wirklichkeit wurde. Dies war die Basis für die erfolgreiche Einführung eines von Anfang an starken und glaubwürdigen Euro.

Alle bisherigen Mitgliedstaaten des Euro-Währungsgebiets mussten die Konvergenzprüfungen bestehen, und die neuen Mitgliedstaaten werden die gleichen Bedingungen erfüllen, um zu beweisen, dass sie bereit sind, mit dem Regelwerk der Gemeinschaftswährung zu leben. Die geldpolitischen Strategien und die Methoden, um in der Konvergenz voranzukommen, sind in jedem Land andere. Hier gibt es kein Patentrezept, und nachhaltige Konvergenz ist wichtiger als Zeitpläne. Jeder neue Mitgliedstaat hat selbst zu entscheiden, welche Strategie geeignet ist, um dem Euro-Währungsgebiet auf der Grundlage der im Vertrag festgelegten Parameter beizutreten.

Einige entscheidende Elemente einer erfolgreichen Strategie lassen sich allerdings nennen. Es sind ein geeigneter institutioneller Rahmen für die Geldpolitik, insbesondere eine unabhängige Zentralbank, das Verbot der monetären Finanzierung von Haushaltsdefiziten und eine klare Verpflichtung zur Preisstabilität. Solide Staatsfinanzen sind eine notwendige Voraussetzung für eine reibungslose Teilnahme am Wechselkursmechanismus und einen ebenso reibungslosen Übergang zum Euro.

Darüber hinaus ist es wünschenswert, dass die neuen Mitgliedstaaten weitere Strukturreformen durchführen, damit die Güter-, Arbeits- und Kapitalmärkte Schocks innerhalb der Währungsunion besser auffangen können. Nominale und reale Konvergenz müssen Hand in Hand vorangehen, um einen ausgeglichenen Übergang zu ermöglichen. Eine weitere Herausforderung für die neuen Mitgliedstaaten betrifft die Möglichkeit weiterer realer Aufwertungen ihrer Währungen im Zuge des realwirtschaftlichen Aufholprozesses aufgrund des so genannten Balassa-Samuelson-Effekts. Schließlich sind die neuen Mitgliedstaaten dem Risiko umfangreicher, volatiler Kapitalströme in besonderem Maße ausgesetzt. Starke, sprunghafte Kapitalzuflüsse können einen Boom auslösen und sind mit großen Leistungsbilanzdefiziten verbunden. Unter solchen Bedingungen kann eine plötzliche Umkehr der Kapitalströme leicht eine Währungskrise auslösen.

Daher gilt es im Hinblick auf die Störanfälligkeit nach außen und die Stimmigkeit der Politik im Inneren eine Reihe von Faktoren sorgsam abzuwägen, ehe Entscheidungen über die geeigneten Wechselkurse und das richtige Verhältnis zwischen Flexibilität und Regelbindung beim Übergang zum Euro getroffen werden. Letztlich müssen alle neuen Mitgliedstaaten als Voraussetzung für die Einführung des Euro mindestens zwei Jahre lang am Wechselkursmechanismus teilnehmen.

Derzeit gibt es in den neuen Mitgliedstaaten unterschiedliche Wechselkursregimes – von festen Wechselkursanbindungen bis hin zu völlig frei schwankenden Wechselkursen. In den frühen Phasen des Übergangsprozesses hatten sich die meisten von ihnen entschieden, ihre Wechselkurse an eine stabile Währung zu koppeln, um quasi die Glaubwürdigkeit dieser ausländischen Währung zu importieren und die eigenen hohen Inflationsraten zu senken. Seit Mitte der Neunzigerjahre haben einige Länder ihre Währung schrittweise entkoppelt und ihre Geldpolitik stärker binnenwirtschaftlich ausgerichtet.

Der Wechselkursmechanismus stellt ein Wechselkursregime für den Übergang dar. Er beinhaltet eine multilateral vereinbarte Zentralparität mit einer Schwankungsbreite von – im Regelfall – (15 %. Dieser Mechanismus wirkt als Anker für die Erwartungen der Märkte; gleichzeitig bleibt den Ländern jedoch die Möglichkeit, im Fall von schweren asymmetrischen Schocks und Wechselkursdruck die Parität anzupassen, wenn diese nicht innerhalb der Schwankungsbreite aufgefangen werden können. Die größte Herausforderung innerhalb des Mechanismus besteht darin, dass ein teilnehmendes Land wechselnden Kapitalströmen ausgesetzt ist. Deshalb ist es hier von noch größerer Bedeutung als bei frei schwankenden und komplett festen Wechselkursen, dass sich die zuständigen Behörden glaubwürdig einer stabilitätsorientierten Geld- und Finanzpolitik verschreiben.

Wann ein neuer Mitgliedstaat dem WKM II und später dem Euro-Währungsgebiet beitritt, sollte daher jeweils aufgrund des Einzelfalls entschieden werden. Die Aufnahme in die EU bedeutet nicht notwendigerweise die baldige Teilnahme am WKM II – obwohl dies für manche Länder möglich ist. Es ist wichtig, dass jeder Entscheidung, am WKM II teilzunehmen, ein ausreichendes Maß nominaler und realer Konvergenz mit dem Euroraum zugrunde liegt. Dies mindert das Risiko von Währungskrisen und die Gefahr falsch gewählter Paritäten. Nach dem Beitritt zum WKM II sollen die Länder ihren Konvergenzprozess fortsetzen, bis sie die Kriterien des Vertrags von Maastricht nachhaltig erfüllen. Der WKM II dürfte ein Umfeld schaffen, das geeignet ist, diesen Prozess zu fördern – vorausgesetzt, das Engagement des jeweiligen Landes für die Preisstabilität ist stark genug –, während die große Schwankungsbreite von ±15 % genutzt werden kann, um bei Bedarf die relativen Preisniveaus anzupassen.

Am Ende des Prozesses wird die Einführung des Euro den beitretenden Ländern große Vorteile bringen, da sie zur Senkung der Zinsaufschläge und der Realzinssätze führt und das Risikos spekulativer Attacken beendet. Bereits vor dem Beitritt werden die neuen Mitgliedstaaten vom Euro als stabilem Anker der europäischen Wirtschaft profitieren, sofern die Märkte ihre Wege zur Konvergenz als glaubwürdig und nachhaltig beurteilen. Eine verfrühte Einführung des Euro wäre jedoch nicht nur mit Nutzen, sondern auch mit Kosten verbunden. Ein gleitender Übergang würde eine gewisse Wechselkursflexibilität erlauben, um noch bestehende Unterschiede der Produktivitätsgewinne, des Anstiegs der Löhne und der Teuerungsraten gegenüber dem Euroraum aufzufangen. Nach der Einführung des Euro werden solche Unterschiede potenziell schmerzhaftere Veränderungen der Wettbewerbsfähigkeit und der wirtschaftlichen Aktivität zur Folge haben.

Ich komme zum Schluss: Das neue, erweiterte Europa ist auf dem richtigen Weg zur Geldwertstabilität. Das institutionelle Fundament ist solide. Die neuen Mitgliedstaaten haben eindrucksvolle Fortschritte gemacht, auch wenn noch viel zu tun bleibt. Der Primat der Stabilität des Geldwertes, den Walter Eucken vor einem halben Jahrhundert postulierte, ist heute weitgehend anerkannt und in Europa fest verwurzelt.

Der Primat der Stabilität des Geldwertes bedeutet nicht, dass diese Aufgabe den Zentralbanken allein überlassen werden kann. Die Geldpolitik braucht die Ergänzung eines gesunden makroökonomischen Umfeldes und gut funktionierender mikroökonomischer Strukturen. In dieser Hinsicht ist Preisstabilität im Ordnungszusammenhang zu sehen, als Kernstück einer Wettbewerbsordnung und einer freien Gesellschaft. Dies ist es, was Walter Euckens Werk uns noch heute lehrt – eine Lektion, die, wie ich meine, hier in Prag schon immer besonders gut verstanden wird.