Beschlüsse des EZB-Rats (ohne Zinsbeschlüsse)

Mai 2023

26. Mai 2023

Externe Kommunikation

Jahresbericht 2022 der EZB

Am 5. Mai 2023 genehmigte der EZB-Rat den Jahresbericht 2022 der EZB. Der Bericht wurde dem Ausschuss für Wirtschaft und Währung des Europäischen Parlaments vorgelegt und am 25. Mai 2023 auf der Website der EZB in allen Amtssprachen der Europäischen Union veröffentlicht.

Makroprudenzielle Politik und Stabilität des Finanzsystems

Financial Stability Review – Mai 2023

Am 24. Mai 2023 führte der EZB-Rat auf Grundlage des Financial Stability Review vom Mai 2023 einen Meinungsaustausch über Fragen der Finanzstabilität im Euroraum. Er genehmigte außerdem die Veröffentlichung des Berichts auf der Website der EZB. Neben einem Überblick über die wichtigsten Schwachstellen in Bezug auf die Finanzstabilität im Euroraum enthält diese Ausgabe drei Sonderbeiträge. Im ersten Sonderbeitrag wird untersucht, wie sich durch Wechselwirkungen zwischen Marktliquidität und Finanzierungsliquidität Stresssituationen im Finanzsystem verstärken können. Der zweite Sonderbeitrag befasst sich mit den Kanälen, über die eine Stresssituation bei Finanzinstituten aus dem Nichtbankensektor Folgen für Banken des Euroraums haben könnte. Der dritte Sonderbeitrag knüpft an Arbeiten zur Ermittlung potenzieller Gefahren durch den Klimawandel an, ergänzt durch einen Grundlagenbeitrag zu damit verbundenen Risiken für Staaten. Der Bericht wird voraussichtlich am 31. Mai 2023 auf der Website der EZB veröffentlicht.

Finanzmarktinfrastrukturen und Zahlungsverkehr

Neue Technologien für die Abwicklung von Großbetragszahlungen in Zentralbankgeld

Am 28. April 2023 kündigte die EZB ihre Absicht an, potenzielle Lösungen für die Abwicklung von Großbetragszahlungen (Wholesale-Transaktionen) in Zentralbankgeld zu untersuchen, die über Distributed-Ledger-Technologie-Plattformen erfasst werden. Zur Unterstützung der Arbeit des Eurosystems und zur Förderung des Dialogs wird eine eigene Marktkontaktgruppe eingerichtet. Eine Pressemitteilung hierzu ist auf der Website der EZB abrufbar.

Zusammensetzung des Marktinfrastrukturrats von 1. Juni 2023 bis 31. Mai 2026

Am 5. Mai 2023 billigte der EZB-Rat die neue Zusammensetzung des Marktinfrastrukturrats (Market Infrastructure Board – MIB), da das Mandat der derzeitigen Mitglieder am 31. Mai 2023 ausläuft. Folglich ernannte der EZB-Rat die folgenden Personen für einen Zeitraum von 1. Juni 2023 bis 31. Mai 2026: a) Ulrich Bindseil (EZB) zum Vorsitzenden und Inge van Dijk (NL) zur stellvertretenden Vorsitzenden des MIB; b) Inge van Dijk (NL), Maria Tereza Cavaco (PT), Alexandre Gautier (FR), Salvatore Luigi Alonzo (IT), Julian Reischle (DE), Carlos Conesa (ES), Marc Lejoly (BE), Kirsi Ripatti (FI) und Petia Niederländer (AT) zu Mitgliedern des MIB als Vertreter von Zentralbanken des Euroraums; c) Christina Wejshammar (SE) und Peter E. Storgaard (DK) zu Mitgliedern des MIB als Vertreter von den Zentralbanken außerhalb des Euroraums; d) Etienne Goosse und Jean-Marc Eyssautier zu Mitgliedern des MIB ohne Zentralbankzugehörigkeit.

Aktualisierung des vertraglichen Rahmens für TARGET2-Securities

Am 10. Mai 2023 prüfte der EZB-Rat den vertraglichen Rahmen für TARGET2-Securities (T2S) und billigte die entsprechend angepassten Vereinbarungen. Mit der Überprüfung sollte sichergestellt werden, dass der vertragliche Rahmen die Entwicklung im Zeitverlauf und den aktuellen Stand der T2S-Plattform angemessen widerspiegelt. Die aktualisierten Dokumente werden veröffentlicht, nachdem sie von den jeweiligen Parteien unterzeichnet wurden.

Bericht über Kartenbetrug in den Jahren 2020 und 2021

Am 19. Mai 2023 nahm der EZB-Rat den Bericht über Kartenbetrug in den Jahre 2020 und 2021 zur Kenntnis und genehmigte seine Veröffentlichung. In dem Bericht werden die allgemeinen Trends und Muster des Betrugs bei Kartenzahlungen im Zeitraum 2020-2021 für im einheitlichen Euro-Zahlungsverkehrsraum ausgegebene Karten dargestellt. Außerdem gibt der Bericht einen Überblick über die Auswirkungen regulatorischer Maßnahmen und der Corona-Pandemie (Covid-19) auf den Kartenbetrug. Der Bericht und die Pressemitteilung hierzu sind auf der Website der EZB abrufbar.

Stellungnahmen zu Rechtsvorschriften

Stellungnahme der EZB zur Einschränkung der Handelbarkeit von Diskontwechseln, die von der Magyar Nemzeti Bank ausgegeben werden, und zur Erweiterung einer Zinsobergrenze

Am 26. April 2023 verabschiedete der EZB-Rat die auf Initiative der EZB verfasste Stellungnahme CON/2023/10.

Stellungnahme der EZB zu einem Vorschlag für eine Verordnung zur Änderung der der Verordnungen (EU) Nr. 648/2012, (EU) Nr. 575/2013 und (EU) 2017/1131 im Hinblick auf übermäßige Risikopositionen gegenüber zentralen Gegenparteien aus Drittstaaten und zur Steigerung der Effizienz der Clearingmärkte der Union sowie zu einem Vorschlag für eine Richtlinie zur Änderung der Richtlinien 2009/65/EG, 2013/36/EU und (EU) 2019/2034 hinsichtlich der Behandlung des Konzentrationsrisikos gegenüber zentralen Gegenparteien und des Ausfallrisikos bei zentral geclearten Derivategeschäften

Am 26. April 2023 verabschiedete der EZB-Rat die Stellungnahme CON/2023/11 auf Ersuchen des Rates der Europäischen Union und des Europäischen Parlaments.

Stellungnahme der EZB zur Liquidation von Kreditinstituten

Am 19. Mai 2023 verabschiedete der EZB-Rat die Stellungnahme CON/2023/12 auf Ersuchen des zyprischen Finanzministeriums.

Corporate Governance

Empfehlung der EZB zu den externen Rechnungsprüfern der Bank Ċentrali ta' Malta/Central Bank of Malta

Am 24. April 2023 verabschiedete der EZB-Rat die Empfehlung EZB/2023/12 an den Rat der Europäischen Union zu den externen Rechnungsprüfern der Bank Ċentrali ta‘ Malta/Central Bank of Malta.

EZB-Bankenaufsicht

Leitfaden der EZB zu Verfahren für qualifizierte Beteiligungen

Am 23. Mai 2023 veröffentlichte die EZB ihren Leitfaden zu Verfahren für qualifizierte Beteiligungen zusammen mit einer Feedback-Erklärung, in der ein Überblick und eine Bewertung der im Rahmen der entsprechenden öffentlichen Konsultation eingegangenen Kommentare enthalten ist. Die Dokumente und die entsprechende Pressemitteilung sind auf der Website der EZB zur Bankenaufsicht abrufbar.